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Eine Diskussion mit Expert/innen und Betroffenen.

In Koblenz hat im April 2020 das sogenannte Al-Khatib-Verfahren begonnen, der weltweit erste Strafprozess zu Staatsfolter in Syrien. Die Verbrechen wurden in Syrien begangen, die Angeklagten sind Syrer, ebenso wie die Betroffenen. Dass der Prozess dennoch in Deutschland stattfindet, ermöglicht das Weltrechtsprinzip: Es erlaubt, schwerste Völkerrechtsverbrechen unabhängig vom Ort des Geschehens oder der Herkunft der Täter/innen zu verhandeln.

Verfahren nach dem Weltrechtsprinzip sind – wie der Fall Syrien zeigt – manchmal die einzige Möglichkeit, schwerste Menschenrechtsverletzungen vor Gericht zu bringen, wenn dies auf lokaler und internationaler Ebene nicht möglich ist. Für Betroffene sind sie daher von erheblicher Bedeutung. Gleichzeitig stellen die Verfahren nach dem Völkerstrafgesetzbuch eine große Herausforderung für die deutsche Rechtspflege dar.
Was Verfahren nach dem Weltrechtsprinzip in der Praxis bedeuten – für Überlebende, für Anwält/innen, für Justizbehörden – diskutieren wir gemeinsam mit Betroffenen und Praktiker/innen aus dem Al-Khatib-Verfahren, und deutschen und syrischen Jurist/innen.

Keynote
Claudia Roth, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Bündnis 90/Die Grünen

Panel I: Perspektive Betroffene/r in Völkerstrafverfahren
Betroffene/r – angefragt
Dr. Sarah Finnin, EU Victims’ Rights Project Coordinator (FIDH)

Panel II: Praxiserfahrungen und rechtliche Herausforderungen in der Verfolgung von Völkerrechtsverbrechen
Joumana Seif, syrische Anwältin und Frauenrechtlerin
Dr. Patrick Kroker, ECCHR, Anwalt
Dr. Leonie Steinl, Humboldt Universität Berlin

Moderation
Dr. Bente Scheller, Referatsleiterin Nahost und Nordafrika, Heinrich-Böll-Stiftung

 

Die Diskusion läuft über Zoom.

Anmeldung https://calendar.boell.de/de/event/strafverfolgung-ohne-grenzen-gerechtigkeit-fuer-voelkerrechtsverbrechen-vor-deutschen

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