Geheime Akten präsentiert vom Bündnis „Abschiebegefängnis verhindern – in Düsseldorf und überall“.

Eine Klage des Düsseldorfer Anwaltes Marcel Keienborg nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) brachte es ans Licht: Knapp 1.900 Seiten freigegebene Akten

(https://abschiebegefaengnis-verhindern.de/2024/schiessplatz-klaeranlage-oder-laermschutzzone-potentielle-standorte-fuerabschiebegefaengnis-in-duesseldorf-aufgedeckt/#more-404)

zeigen auf, wie zwischen 2017 und 2023 rot-grüne, schwarz-gelbe und schwarz-grüne Landesregierungen im Stillen ein Abschiebegefängnis in Düsseldorf geplant haben. Bürokratisch akkurat, jeglichen Widrigkeiten zum Trotz arbeiteten Schreibtischtäter:innen emsig über Jahre im Hintergrund. Das Bündnis „Abschiebegefängnis verhindern – in Düsseldorf und überall“ hat die Akten ausgewertet und präsentiert seine Ergebnisse.

Aber ist das Vorhaben Abschiebeknast Düsseldorf wirklich vom Tisch, wie im Dezember 2023 von der Landesregierung behauptet? Was ist das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) und wie funktioniert die Transparenzplattform „Frag den Staat“?

Das überregionale Bündnis „Abschiebegefängnis verhindern – in Düsseldorf und überall“ zeigt an dem Abend auf, warum es einen langen Atem im Kampf gegen Abschiebegefängnisse braucht. Anwalt Marcel Keienborg informiert über die Klage und wie das Informationsfreiheitsgesetz als Werkzeug zur Informationsbeschaffung funktioniert.

Hintergrund:

Die über die IFG-Klage freigegebenen Akten sind auf Frag den Staat veröffentlicht, siehe Link hier:

https://fragdenstaat.de/anfrage/errichtung-unterbringungseinrichtung-fuer-ausreisepflichtige-ausreisegewahrsam-in-duesseldorf/

Es laden ein:

Bündnis „Abschiebegefängnis verhindern – in Düsseldorf und überall“, Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V., Bundesfachverband zur Unterstützung von Menschen in Abschiebehaft e.V., Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren e.V.

Hintergrund Veranstaltungsreihe:

Seit 30 Jahren gibt es einen Abschiebeknast in Büren. Anlässlich dieses traurigen Jubiläums organisieren verschiedene Gruppen und Vereine 2024 eine Veranstaltungsreihe. Damit werfen sie ein Schlaglicht auf Geschichte und Praxis der Abschiebehaft und der Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen und anderswo. Den Auftakt machte im Januar 2024 die Online-Veranstaltung „NRW sperrt ein und schiebt ab“ (https://abschiebegefaengnis-verhindern.de/2023/30-jahre-abschiebeknast-bueren-kein-grund-zu-feiern/#more-371).

Kontakt:

Bündnis Abschiebegefängnis verhindern – in Düsseldorf und überall

E-Mail: info (at) abschiebegefaengnis-verhindern.de

Website: abschiebegefaengnis-verhindern.de

2024-06-17 Einladung Online-Veranstaltung Akribie im stillen Kämmerlein. Ministerium plant Abschiebeknast