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Gutachten zu bestehenden Gefährdungen für Leib und Leben von aus Deutschland nach Kabul Abgeschobenen

4. Juni 2021|

Heute hat die Ethnologin und Gerichtsgutachterin Friederike Stahlmann ihr neuestes Gutachten zu bestehenden Gefährdungen für Leib und Leben von aus Deutschland nach Kabul Abgeschobenen veröffentlicht:
https://www.frsh.de/fileadmin/pdf/Aktuelles/AFG_Monitoring-Studie_FINAL.pdf

Der Deutschlandfunk
(https://srv.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.3265.de.html?mdm:audio_id=930891) und

die Tagesschau (https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr/studie-abschiebung-afghanistan-101.html) haben berichtet.

Sind Menschen mit Migrationshintergrund stärker von Covid-19 betroffen?

3. Juni 2021|

Der Flüchtlingsrat SH informiert:

Erkranken Menschen mit Migrationshintergrund besonders häufig an Covid-19? Neuere Forschungsergebnisse lassen das vermuten, so die Sozialwissenschaftlerin Aleksandra Lewicki in einer Expertise für den MEDIENDIENST. Die Gründe dafür liegen aber nicht in vermeintlichen kulturellen Eigenheiten, wie oftmals gemutmaßt wird. Vielmehr sind Menschen mit Migrationshintergrund besonderen Risikofaktoren ausgesetzt:

  • Arbeit: Sie arbeiten überdurchschnittlich oft in Berufen, die viele soziale Kontakte erfordern (etwa in der Pflege)
  • Lebenssituation: Sie leben häufiger in Stadtteilen mit einer hohen Siedlungsdichte und sind sozio-ökonomisch benachteiligt
  • Gesundheit: Diese Arbeits- und Lebenssituation wirkt sich bei vielen negativ auf die Gesundheit aus.

 

Artikel und Expertise:

https://mt-integration.de/artikel/warum-covid-19-minderheiten-haerter-trifft.html

https://mediendienst-integration.de/fileadmin/Dateien/MEDIENDIENST_Expertise_Covid-19_und_Migrationshintergrund.pdf

 

 

Onlineveranstaltungsreihe in der Nordkirche: Mittelmeer-Mittwoch

2. Juni 2021|

Mittelmeer-Mittwoch ist eine online-Veranstaltungsreihe, mit der die Flüchtlings-und Ökumenebeauftragten der Nordkirche Hintergründe, Fakten und Diskussionsbeiträge zur Debatte um Seenotrettung, zur Situation an den EU-Außengrenzen und zu Aufnahmeprogramme für Geflüchtete beitragen möchten.

Nächsten Mittwoch geht es los.

Herzliche Einladung zur Teilnahme und zum Teilen.

Mittelmeer-Mittwoch. Weiter so ist keine Lösung!

Eine Onlineveranstaltungsreihe der Nordkirche von Mai bis September 2021

Pushbacks? Festgesetze Rettungsschiffe? Das Mittelmeer als tödlichste Außengrenze der Welt? Was bedeutet all das eigentlich genau? Mit Expert*innen wollen wir diesen Fragen nachgehen und gemeinsam nach Alternativen suchen

  1. Juni 2021, 17-18 Uhr: Pushbacks: Menschenrechtsverletzungen im Namen der EU

mit Dr. Melanie Fink (Europa Institute of Leiden University)

 

  1. August 2021, 17-18 Uhr: Aufnahme durch Länder und Kommunen ist möglich!?

Clara Anne Bünger (Equal Rights Beyond Borders)

 

In Vorbereitung für September 2021: Aus der Praxis der Seenotrettung

Ein Gespräch mit Crewmitgliedern

 

  1. Oktober 2021, 17-18 Uhr: Aus Seenot gerettet – und dann?

Ein Gespräch mit Geretteten

 

Weitere Informationen und Anmeldemöglichkeiten.

 

Mit Bundesratsinitiative Inhaftierung von Kindern und Minderjährigen in Abschiebehaft verhindern

9. Mai 2021|

Zur Bundesratsinitiative zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes sagt die Sprecherin für Flucht und Migration der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen,Aminata Touré:

2019 haben wir als Koalition beschlossen, dass wir uns auf Bundesebene dafür einsetzen werden, dass die Inhaftierung von Kindern und Minderjährigen aus dem Bundesgesetz gestrichen werden soll. Gesagt, getan. Mit der Bundesratsinitiative machen wir deutlich, dass wir den entscheidenden Hebel in Bewegung setzen, nämlich die Änderung des Aufenthaltsgesetzes.

Wir können die Inhaftierung von Kindern und Minderjährigen nur verhindern, wenn das Bundesgesetz geändert wird. Im Aufenthaltsgesetz wird die Inhaftierung leider nicht ausgeschlossen. Das wollen wir mit der Bundesratsinitiative nun ändern und hoffen auf eine Mehrheit im Bundesrat.

 

Als Grüne bleiben wir aber grundsätzlich bei unserer Haltung, dass wir das Instrument der Abschiebehaft grundsätzlich für falsch halten und es immer mildere Mittel gibt, wie zum Beispiel eine freiwillige Ausreise. Wir setzen auf die Bundesgrünen und eine mögliche Regierungsbeteiligung, um hier entscheidend tätig zu werden.

 

***

 

Hier der Link zur Bundesratsinitiative:

https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2021/0301-0400/344-21.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Studie: Auswirkungen und Szenarien der Pandemie auf Integration und Migration in Deutschland

28. April 2021|

  • Wie wirkt sich Corona derzeit auf die Integration von Zugewanderten in den Bereichen Gesundheit, Wohnen, Bildung und Arbeit aus?
  • Was wissen wir über seine Auswirkungen auf Diskriminierung und Rassismus?
  • Wie können Gesellschaft und Politik im Einwanderungsland Deutschland bis 2030 von der Pandemie und ihren Folgen beeinflusst werden?

Diesen Fragen folgend haben Forscher:innen der Universität Erlangen-Nürnberg eine Studie unter dem Titel Auswirkung der durch die Pandemie veränderten Umstände auf Migration und auf die Integration in Deutschland erstellt und daraus für einen Blick in die Zukunft drei Szenarien entwickelt, wie wohl Integration in Deutschland im Jahr 2030 aussieht. Zwei davon sind ziemlich erschreckend.
Alles zu finden unter https://www.covid-integration.fau.de/

Kostenübernahme für Laptops für das Homeschooling

28. April 2021|

Über §39 SGB VIII können (bei Bedarf sollten) für alle UMF/jungen Volljährige bzw jungen Menschen in jugendhilferechtlicher Zuständigkeit Laptops für das Homeschooling finanziert werden. Sollte dies nicht der Fall sein, kann das an der Stelle eindeutige Rechtsgutachten vom DijuF (Deutsches Institut für Jugendhilfe und Familienrecht e.V.) unterstützend herangezogen werden.

Zu finden ist es in der Materialiensammlung rund um relevante asyl-, aufenthalts und jugendhilferechtliche Themen und Fragen bei UMF und jungen Volljährigen. Das Rechtsgutachten findet sich im Block I.Jugendhilfe: https://www.nds-fluerat.org/infomaterial/materialien-fuer-die-beratung/arbeitshilfen-umf/jugendhilfe/

oder hier: Kostenübernahme für Laptops für das Homeschooling über §39, §39 Abs.3 SGB VIII: Rechtsgutachten vom DiJuF e.V.

EASY-Liste: Zuständigkeiten der Außenstellen des BAMF bundesweit

28. April 2021|

Die aktuelle BAMF EASY-Herkunftsländer-Liste mit Stand vom 13.01.2020 liegt vor

https://www.nds-fluerat.org/48797/aktuelles/easy-liste-zustaendigkeiten-der-aussenstellen-des-bamf-bundesweit-2/

Die Liste gibt an, welche Herkunftsländer an welchen BAMF-Standorten in die Asylverfahrenszuständigkeit gehören.
Die Außenstellen/ Ankunftszentren sind nach Bundesländern und Standorten der BAMF-Außenstellen markiert.

Mehrsprachig Corona-Infos

28. April 2021|

Das Ethno-Medizinische Zentrum hat letztes Jahr Infos zum #Coronavirus auf fast 40 Sprachen rausgegeben.

#covid19de https://t.co/3vMPptZOfo

Innenpolitische Folgen des Afghanistanabzugs: PRO ASYL fordert Abschiebestopp und Neubewertung der Lage von Geflüchteten

28. April 2021|

Pressemitteilung vonProAsyl:

“Als Reaktion auf den beschlossenen Abzug von USA und Verbündeten fordert PRO ASYL einen sofortigen Abschiebestopp und eine Neubewertung der Lage von Geflüchteten. „Afghanistan wird nun noch mehr zum Talibanland, die Innenministerien von Bund und Ländern müssen die monatlichen Abschiebungen stoppen. Wir fordern jedes Bundesland auf, selbst in eigener Verantwortung den rechtlich zulässigen 3‑monatigen Abschiebstopp zu verfügen und bei der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern im Juni eine bundesweite Regelung herbeizuführen“, so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL. Die Machtübernahme der Taliban ist absehbar. Abschiebungen sind ein Vabanquespiel, das Menschenleben gefährdet.

PRO ASYL fordert zudem eine sofortige Neubewertung der Verfolgungssituation durch das Auswärtige Amt und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). „Bereits früher und jetzt erst Recht ist die Argumentation des BAMF, es gäbe dort sichere Gebiete, in die Verfolgte gehen könnten, wie eine Fata Morgana, die sich in Luft auflöst. Kein Oppositioneller ist dort sicher. Das BAMF muss umgehend seine Entscheidungspraxis ändern. Wer verfolgt ist braucht Schutz und darf nicht mehr mit der irrealen Argumentationsfigur, es gäbe  sichere Gebiete abgelehnt werden“, fordert Burkhardt.

Zu Tausenden hat das BAMF in der Vergangenheit junge verfolgte Männer mit der Argumentation abgelehnt, sie könnten in den Städten vor Verfolgungsmaßnahmen sicher sein. Dort waren die westlichen Truppen überwiegend stationiert. Zahlreiche Gerichte, leider nicht alle, haben im Jahr 2020 ablehnende Bescheide des BAMF aufgehoben. Der Anteil der nach einer inhaltlichen Überprüfung durch die Gerichte für rechtswidrig erklärten BAMF-Bescheide ist im Jahr 2020 deutlich gestiegen. Bei Flüchtlingen aus Afghanistan wurden rund 60 Prozent der gerichtlich inhaltlich überprüften BAMF-Bescheide aufgehoben (2019: 48,7).
Dies ergibt sich aus der Asylstatistik 2020 der Bundesregierung, die von Der Linken erfragt wurde.”

Anerkannte Griechenland: Neue Stellungnahme PRO ASYL / RSA

28. April 2021|

Die Zahl der Geflüchteten, die mit internationalem Schutz aus Griechenland kommen, in den letzten Monaten gestiegen. In was für einer Situation sich Anerkannte in Griechenland befinden und warum die meisten alles daran setzen, so schnell wie möglich aus Griechenland raus zu kommen, beleuchtet eine neue Stellungnahme der Stiftung PRO ASYL und von Refugee Support Aegean (RSA).

Die Stellungnahme ist unter folgendem Link zu finden:
https://www.proasyl.de/material/stellungnahme-zur-aktuellen-situation-international-schutzberechtigter-in-griechenland/

Die dazugehörige Meldung auf unserer Website ist hier abrufbar:
https://www.proasyl.de/news/anerkannte-fluechtlinge-in-griechenland-mit-kind-und-kegel-auf-der-strasse/

Die monatlichen Termine des FKA entfallen bis auf Weiteres

13. April 2021|

Mehrsprachige Informationen zur mRNA-Impfung vom RKI

13. April 2021|

  • Aufklärungsmerkblatt zur COVID-19-Impfung mit mRNA-Impfstoff (Comirnaty® von BioNTech/Pfizer und Moderna® von Moderna) – mehrsprachig: Dieser Aufklärungsbogen inkl. Einwilligungserklärung wurde vom Deutschen Grünen Kreuz e.V., Marburg, in Kooperation mit dem Robert Koch-Institut, Berlin, erstellt. Es werden 19 Sprachen vorgehalten. Das Blatt wird laufend aktualisiert: https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/Materialien/COVID-19-Aufklaerungsbogen-Tab.html
  • Aufklärungsmerkblatt zur COVID-19-Impfung mit Vektor-Impfstoff (AstraZeneca®) – mehrsprachig: Dieses Aufklärungsmerkblatt und der Anamnese- und Einwilligungsbogen wurden vom Deutschen Grünen Kreuz e.V., Marburg, in Kooperation mit dem Robert Koch-Institut, Berlin, erstellt und sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen ausschließlich im Rahmen ihrer Zwecke für eine nicht-kommerzielle Nutzung vervielfältigt und weitergegeben werden. Jegliche Bearbeitung oder Veränderung ist unzulässig. Es werden 19 Sprachen vorgehalten. Das Blatt wird laufend aktualisiert: https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/Materialien/COVID-19-Vektorimpfstoff-Tab.html

 

 

Mehrsprachige Corona-Infos – UPDATE Reiseinformationen

13. April 2021|

Details unter

Twitter: https://twitter.com/IntegrationBund

Instagram: https://www.instagram.com/integrationsbeauftragte/

Wenn Sie die Inhalte herunterladen und beispielsweise per WhatsApp-Chat weiterverbreiten wollen, wurden sie
hier in einer Dropbox abgelegt. Die Inhalte dort werden laufend aktualisiert.

 VIDEOS

Ein animiertes Kurzvido mit Untertiteln in vier Sprachen (deutsch, englisch, türkisch, arabisch)  informiert über die aktuellen Einreisebestimmungen aus Risiko-, Hochinzidenz- und Virusvariantengebieten. Sie finden das Video über unsere Social-Media-Kanäle sowie zum Download in der Dropbox.

Ein weiteres Kurzvideo wird über die Testpflicht vor Einreise mit dem Flugzeug informieren und ist in der nächsten Woche über Social Media und in der Dropbox zu finden.

WEBSITE
Auf der Website https://www.integrationsbeauftragte.de/corona-virus finden Sie laufend aktualisierte Informationen und weiterführende Links in 20 Sprachen:

Mehrsprachige Informationen speziell für EU-Bürgerinnen und Bürger sind auch auf der Website der EU-Gleichbehandlungsstelle abrufbar: https://www.eu-gleichbehandlungsstelle.de/corona-virus

KURZINFORMATION (Flyer) zum Ausdrucken in 20 Sprachen

Ein Flyer in 20 Sprachen mit den wichtigsten Informationen in Kürze zur Corona-Pandemie steht zum Download bereit unter: www.integrationsbeauftragte.de/corona-virus. Er wird laufend aktualisiert und ist in folgenden Sprachen verfügbar: Deutsch, Englisch, Französisch, Türkisch, Italienisch, Russisch, Farsi, Chinesisch, Arabisch, Spanisch, Bulgarisch, Polnisch, Rumänisch, Ungarisch, Griechisch, Vietnamesisch, Tigrinja, Albanisch, Kroatisch und Tschechisch.

 INFORMATIONEN VON HANDBOOK GERMANY

Die von durch die Integrationsbeauftragte geförderte Informationsplattform Handbook Germany produziert täglich Videos und Texte mit aktuellen Informationen zu Corona in 7 Sprachen (Deutsch, Englisch, Arabisch, Farsi, Französisch, Paschto und Türkisch): www.handbookgermany.de

 MELDUNG WEITEREN INFORMATIONSBEDARFS
Eine umfassende gesicherte Information ist uns ein gemeinsames Anliegen für Teilhabe und Gesundheitsschutz aller Bürgerinnen und Bürger. Für die zahlreichen Rückmeldungen danken wir Ihnen von Herzen. Ihre Hinweise und Anregungen insb. zu besonderen Problemlagen und zum Sprachenangebot haben wir aufgegriffen und unser Angebot erweitert. Gerne nehmen wir auch künftig Ihre Hinweise zu weiterem Informationsbedarf zur Corona-Pandemie auf. Bitte senden Sie uns Ihre Anregungen an: integrationsbeauftragte@bk.bund.de

Referat Grundsatzaufgaben

Beauftragte der Bundesregierung für Migration,

Flüchtlinge und Integration im

Bundeskanzleramt

10557 Berlin

Corona: Einmalzahlung an alle AsylbLG-Leistungsberechtigten – außer sie bekommen Kindergeld

13. April 2021|

Erlass des MILIGSH zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG); Art. 5 des Sozialschutz-Pakets III

Das BMAS führt aus, dass anspruchsberechtigt auch erwachsene AsylbLG-Leistungsberechtigte sind, die einer Leistungsminderung unterliegen. Dies folgt aus der Gesetzesbegründung, die weder im Bereich des SGB II noch des AsylbLG eine Differenzierung der Leistungsberechtigten im Hinblick auf bestehende Leistungsminderungen vorsieht und wird ferner auch aus der Berechnung des Haushaltsaufwands deutlich, der sämtliche erwachsene Leistungsberechtigte zu Grunde liegen. Darüber hinaus steht der Sinn und Zweck der Regelung einem Ausschluss des Personenkreises ebenfalls klar entgegen.

Das MILIGSH aber schränkt ein: “Zur Vermeidung einer Doppelzahlung ist die Einmalzahlung gemäß § 144 Satz 3 SGB XII nicht an Leistungsberechtigte zu zahlen, bei denen im Mai 2021 Kindergeld als Einkom-men berücksichtigt wird. Denn bei diesen ist zu unterstellen, dass sie den Kinderbonus er-halten.”

https://www.frsh.de/fileadmin/pdf/behoerden/Erlasse_ab_2012/MILIGSH_Runderlass-Sozialschutz-PaketIII_20210324.pdf

Projekt “Die Öffnung der Familie”

13. April 2021|

Das Projekt “Die Öffnung der Familie” startet ab Mai neue Kurse für Menschen, die Arabisch, Dari/Farsi oder Tigrinya sprechen.
Was ist “Die Öffnung der Familie?”
Im Projekt “Die Öffnung der Familie” haben seit August 50 Teilnehmer*innen auf Arabisch beziehungsweise Dari und Farsi über verschiedene Themen gesprochen, die für ihre Familien wichtig sind. Dazu zählen zum Beispiel das Leben in Deutschland, Bedeutung der Demokratie und Gleichberechtigung, die Rolle als Eltern, Wege der Erziehung und vieles mehr. Für viele Gespräche wurden Expert*innen aus Kiel und Umgebung eingeladen.
Einige Teilnehmer*innen erzählen in dieser Slide-Show, warum die regelmäßigen Treffen für sie wichtig sind: https://www.zbbs-sh.de/neue-kurse-ab-mai-im-projekt-die-oeffnung-der-familie/
Weitere Infos zum Projekt gibt es hier: www.zbbs-sh.de/projekte

DieÖffnungDerFamilie_Mai2021

 

Zentrale Bildungs- und Beratungsstelle
für Migrant*innen (ZBBS) e.V.
Sophienblatt 64a, 24114 Kiel
www.zbbs-sh.de

Alena Wewer
Netzwerk- und Öffentlichkeitsarbeit
Tel. 0157 33999375 I Fax 0431 2001154

Gemeinsamer Aufruf: Keine Zusammenarbeit mit Diktator und Kriegsverbrecher Assad! Keine Abschiebungen nach Syrien!

16. März 2021|

Presseinformation, 14. März 2021

Am 15. März 2021 jährt sich zum zehnten Mal der Beginn der Aufstände in Syrien gegen Machthaber Bashar al-Assad. Was mit dem Wunsch nach mehr Freiheit und Demokratie begann, ist zu einem der verheerendsten Kriege der jüngsten Zeit geworden.

Mit einem gemeinsamen Aufruf zum Jahrestag protestieren die Landesflüchtlingsräte, PRO ASYL, medico international, Sea Watch, Adopt a Revolution und weitere Organisationen gegen die Pläne des Bundesinnenministeriums und einiger Innenminister der Union, wieder nach Syrien abzuschieben. Abschiebungen nach Syrien sind und bleiben aufgrund der eklatanten Menschenrechtsverletzungen und systematischen Verbrechen gegen die Menschlichkeit völkerrechtswidrig. Eine diplomatische Annäherung an Assad setzt ein fatales Zeichen zur Normalisierung des Regimes und konterkariert auch das historische Urteil im Folterprozess von Koblenz, so die Organisationen.

Aufruf Keine Abschiebungen nach Syrien 10 Jahre Revolution

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