Eine Einladung der Landesbeauftragten für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen:

„In Schleswig-Holstein existiert seit Oktober 1996 eine Härtefallkommission, die seit dem 1.1.2005 mit Inkrafttreten des § 23a des Aufenthaltsgesetzes seit nunmehr über 20 Jahren auch auf der Grundlage einer gesetzlichen Verankerung ihre Arbeit weiterführt.

An die Härtefallkommission können sich vollziehbar ausreisepflichtige Ausländerinnen und Ausländer wenden, für die eine Zuwanderungs-/Ausländerbehörde in Schleswig-Holstein zuständig ist. Die Härtefallkommission kann in ausländerrechtlichen Einzelfällen Härtefallersuchen an die oberste Landesbehörde – in Schleswig-Holstein ist dies die Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein – richten.

Voraussetzung ist, dass die Kommissionsmitglieder feststellen, dass dringende humanitäre oder persönliche Gründe den weiteren Aufenthalt der betroffenen Person im Bundesgebiet rechtfertigen.

Durch ein solches Härtefallersuchen erhält die Ministerin für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung sodann die Möglichkeit, gegenüber der zuständigen Zuwanderungs-/Ausländerbehörde anzuordnen, Aufenthaltserlaubnisse nach § 23a Aufenthaltsgesetz zu erteilen.

Folgende Aspekte werden im Rahmen der Fortbildung bearbeitet:

– Was ist eine Härtefallanrufung?

– Wie lauten die Verfahrensgrundsätze der Härtefallkommission Schleswig-Holstein?

– Wie arbeitet die Kommission?

– Aus welchen Personen setzt sich die Kommission zusammen?

– Wer sind die Ansprechpartner:innen in der Geschäftsstelle der Härtefallkommission?

– Wann sollte eine Anrufung erfolgen?

– Wer kann einen Antrag stellen und worauf kommt es bei der Antragstellung an?

– Welche Unterlagen sind erforderlich?

– Wie läuft das Verfahren?

Zielgruppe: Die Fortbildung richtet sich an alle ehrenamtlichen und hauptamtlichen Beratungsstellen und Unterstützer:innen von Geflüchteten, Interessierte sowie an Geflüchtete selbst, die sich über die Voraussetzungen für eine Anrufung der Härtefallkommission informieren wollen.

Referierende: André Borchert und Jessica Dorow aus der Geschäftsstelle der Härtefallkommission des Landes im Ministerium für Soziales, Jugend, Familie, Senioren, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein

Moderation: Doris Kratz-Hinrichsen – Landesbeauftragte für Flüchtlings-, Asyl- und Zuwanderungsfragen des Landes Schleswig-Holstein

Sie sind herzlich eingeladen, an der Fortbildung teilzunehmen. Anmeldungen bitten unter dem beiliegenden Link:

Online-Anmeldung – Details

20251006_Einladung Fortbildung Anrufung der Härtefallkommission des Landes SH